Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Weingut Egon Schmitt, Inhaber Jochen Schmitt, Am Neuberg 6, 67098 Bad Dürkheim (nachfolgend „wir“ oder „uns“) und dem Kunden. Sie gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung durch uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.

2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Verträge schließen wir nur mit volljährigen Personen.

4.1. Allgemeine Darstellungen der von uns angebotenen Waren oder Dienstleistungen stellen grundsätzlich kein bindendes Angebot dar. Erst Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches wir annehmen können. Eine Angebotsannahme durch uns erfolgt durch eine Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware oder Ausführung der Dienstleistung. Die Annahme erfolgt unverzüglich, spätestens aber binnen 48 Stunden ab Eingang der Bestellung. Erfolgt binnen dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.

4.2. Alle Abbildungen der von uns angebotenen Waren – insbesondere in unserem Online-Shop www.schmitt-wein.de – stellen die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens gültige Ausstattung (Flasche & Etikett) dar. Sollten bestimmte Flaschenformen & -farben nicht am Markt verfügbar sein, behalten uns eine kurzfristige Änderung der oben genannten Ausstattungsmerkmale vor.

5. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

6. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich schnellstmöglich, sofern nicht anders vereinbart oder angegeben, und zu den von uns gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf).

7. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

8. Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

9. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

9.1. Wenn Sie Verbraucher sind, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2. Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:

9.2.1. Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

9.2.2. Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

9.2.3. Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

9.2.4. Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.

10. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

11. Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

12. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

13. Die Hinweise zur Datenverarbeitung entnehmen Sie bitte unserer auf www.schmitt-wein.de veröffentlichten Datenschutzerklärung

14. Soweit hier keine anderen Angaben erfolgen, gelten unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen wie folgt.

14.1. Alle Preise verstehen sich in € ab Weingut inkl. gesetzl. Mehrwertsteuer und Glas.

14.2. Abholer im Weingut erhalten ab einem Einkauf ab 180,00€ 5% Rabatt und ab einem Warenwert von 350,– € einen Rabatt von 10%. Alle Angebote sind freibleibend.

14.3. Versand erfolgt per Paketdienst in 12er Kartons (gerne auch sortiert) gegen eine Versandpauschale von 6,95 Euro. Magnumflaschen (1,5 l.) versenden wir stets separat im 1er Karton gegen einen Aufpreis von 5,00 Euro/Flasche.
Ab 24 Flaschen versenden wir frachtfrei. Ab 60 Flaschen liefern wir per Spedition (in 6er Weinkartons auf Einweg-/Mehrwegpalette, frei Bordsteinkante, mit telefonischer Avis) ebenfalls frachtfrei. (Alle Preise gültig für Anlieferung an eine Lieferanschrift).

14.4. Gerne versenden wir Ihr Weinpräsent in 1,2,3 oder 6er Kartons auch an Ihre Kunden, Freunde oder Bekannte. Für Versand und Verpackung berechnen wir 9,80 Euro. Für Mengen ab 10 Paketen erstellen wir Ihnen gerne ein individuelles Angebot.

14.5. Bitte geben Sie bei Ihrer Bestellung in jedem Falle eine Telefonnummer und/oder Emailadresse an. Mit Ihrer Bestellung willigen Sie ein, dass wir diese an den zuständigen Versanddienstleister zur ausschließlich mit dieser Sendung im Zusammenhang stehenden Kontaktaufnahme & Information über den Versandstatus Ihrer Bestellung übermitteln.

14.6. Besondere Bedingungen für den Versand ab 60 Flaschen: Beachten Sie bitte, dass wir ab einer Flaschenzahl von 60 Flaschen auf Euro- oder Einwegpaletten per Spedition versenden und diese nur bis Bordsteinkante liefert! Eine Ankündigung der Sendung erfolgt wahlweise per Email (Paketdienst / Spedition) oder telefonisch (Spedition). Bei verpasster Speditions-Annahme durch Ihr Verschulden müssen wir jeden weiteren Liefertermin mit 20 Euro weiterberechnen.

14.7. Die vorgenannten Konditionen gelten nur innerhalb Deutschlands ohne Inseln. Evtl. Beschädigungen sind sofort beim zuständigen Transporteur zu reklamieren und auf den Frachtbriefen bescheinigen zu lassen. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Sendungen ins europäische Ausland führen wir gerne durch, bitte erfragen Sie hierzu die jeweils gültigen Tarife bei uns. Um Ressourcen zu sparen, sind wir bemüht die Abholungen von Paketdienst und Spedition zu bündeln und sehen daher keinen täglichen Weinversand vor. Während der Arbeitsspitzen können zwischen Bestelleingang und Versand 2-5 Werktage liegen. Die Lieferfrist bezeichnet den Zeitraum zwischen Abgabe der Bestellung durch Sie und der Lieferung der bestellten Ware, bei Bestellungen mit Vorkassezahlung den Zeitraum zwischen Zahlung und Lieferung der bestellten Ware. Als Familienbetrieb bitten wir um Ihr Verständnis.

15. Zahlungsart

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, auf Rechnung oder per PayPal Plus (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung). Bei Neukunden versenden wir ausschließlich per Vorkasse. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

15.1. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

15.2. Bei Zahlung auf Rechnung wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen fällig.

15.3. Zahlung per PayPal Plus

Bei der Zahlung per PayPal Plus (PayPal) werden Sie direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseite geleitet und nehmen die Überweisung vor.

Bei der Zahlung per PayPal Plus (Zahlungsmethode Lastschrift) erteilen Sie PayPal mit Bestätigung der Zahlungsanweisung ein Lastschriftmandat. Unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Durchführung der Zahlungstransaktion auf. PayPal informiert Sie über das Datum der Zahlungsbelastung.

Bei der Zahlung per PayPal Plus (Kreditkarte) erfolgt die Belastung der Kreditkarte bzw. des angegebenen Kontos unmittelbar nach der Bestellung und Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Kreditkarteninhaber.

Bei der Zahlung per PayPal Plus (Zahlungsmethode Rechnung) erhalten Sie die Rechnung gemeinsam mit der bestellten Ware. Nach Abgabe der Bestellung und erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung treten wir den Anspruch auf Kaufpreiszahlung an PayPal ab. Sie können nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Ergänzend zu unseren AGB gelten die AGB von PayPal zum Rechnungskauf (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DEBei

15.4. Überschreitung des Zahlungszieles behalten wir uns die Berechnung von banküblichen Kontokorrentzinsen vor.

15.5. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

15.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

15.7. Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 9%-Punkte über dem Basiszinssatz. Zudem sind wir gegenüber Unternehmern bei Zahlungsverzug berechtigt, zudem eine Schadenpauschale in Höhe von 40 € geltend zu machen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

16. Angaben gemäß Lebensmittelinformationsverordnung

Bei allen Weinen handelt es sich um deutsche Erzeugnisse. Alle unsere Weine, Sekte und -Perlweine mit zugesetzter Kohlensäure sind vegan bereitet und enthalten Sulfite und Alkoholgehalte zwischen 7,0 vol.% und 14,5%vol., Brände bis zu 42%vol. Weitere nach der Lebensmittelverordnung vorgeschriebene Informationen zu unseren Produkten können Sie telefonisch unter 06322 5830 oder per E-Mail unter info@schmitt-wein.de erfragen. Des Weiteren finden Sie zu allen Erzeugnissen „Expertisen“ auf unserer Homepage: info@schmitt-wein.de

17. Für Verträge, die über unseren Onlineshop unter www.schmitt-wein.de zustande kommen, gilt für den Bestellvorgang folgendes:

17.1. Bitte wählen Sie den oder die Artikel aus, die Sie bestellen möchten. Wählen Sie die gewünschte Anzahl des Artikels aus und legen Sie diese mit einem Klick auf das Symbol „Einkaufswagen“ in ihren Warenkorb.

17.2. Um Ihre Artikel zu bestellen, rufen Sie bitte das Fenster „Ihr Warenkorb“ auf und überprüfen, ob alles richtig eingegeben ist. Sie können jederzeit Korrekturen vornehmen, indem Sie Waren löschen (Symbol: Mülleimer), Mengen korrigieren (Eingabe veränderter Menge im Feld Menge und im Anschluss Button „Neu Laden [kreisende Pfeile] betätigen“ oder andere Waren hinzufügen.

17.3. Wählen Sie bitte die gewünschte Lieferung (Abholung, DHL Paket, Spedition [bitte Mengenstaffeln beachten]) sowie die gewünschte Zahlungsart aus. Anschließend rufen Sie bitte mittels des Button „Weiter“ das Fenster „Rechnungs- & Lieferadresse“ auf geben Ihre Rechnungs- und eventuell davon abweichende Lieferanschrift ein; die mit einem Sternchen versehenen Angaben sind Pflichtfelder, die wir unbedingt benötigen, um Ihre Bestellung bearbeiten zu können. Über den Button „Bestellübersicht“ gelangen Sie zur Bestellübersicht

17.4. Überprüfen Sie allen Angaben nochmals genau. Sofern Sie eine Information über den Versandstatus wünschen, aktivieren Sie bitte die entsprechende Checkbox. Entsprechendes gilt für die Einwilligung zum Erhalt unseres Newsletters. Die Bestätigung des Mindestalters sowie die Kenntnisnahme dieser AGB, Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie der Widerrufsbelehrung sind notwendige Zustimmungen, die wir von Ihnen benötigen, ohne die wir Ihre Bestellung nicht ausführen können.

17.5. Sodann bestätigen Sie bitte auf dem Feld „zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Bestellung.

17.6. Sie erhalten von uns umgehend eine Bestätigung Ihrer Bestellung mit dem Hinweis, wann wir Ihre Artikel voraussichtlich versenden können. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, werden wir dies in unserer Bestätigung vermerken; wenn in diesem Fall andere von Ihnen bestellte Artikel lieferbar sind, wickeln wir den Bestellvorgang über diese Artikel ab, es sei denn, Sie geben uns eine andere Weisung. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht bleibt davon natürlich unberührt.

17.7. Wir speichern den Vertragstext. Sie können die Vertragsbestimmungen jederzeit auf unserer Web-Seite abrufen, indem Sie die Ihnen mit der Bestätigung zugeschickte Bestellnummer eingeben. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie unabhängig davon jederzeit einsehen und für Ihre Zwecke speichern. Soweit wir nichts anderes vereinbaren, wickeln wir diesen Vertrag in deutscher Sprache ab.

18. Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz

18.1. Wenn Sie Verbraucher sind, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

18.2. Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Ziffer 10.2 bis 10.8 folgendes:

18.2.1. Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.

18.2.2. Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

18.2.3. Soweit unter den Ziffern 10.2.1 und 10.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.

18.3. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 10.2 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

18.4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 10.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.

18.5. Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.

18.6. Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 10.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

18.7. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

18.8. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

19. Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag – Freitag zwischen 10.00 Uhr und 18.00 Uhr unter der Telefonnummer 0 63 22 - 5830 oder per E-Mail an info@schmitt-wein.de

20. Rechtsordnung, Gerichtsstand

20.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

20.2. Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

20.3. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in 67098 Bad Dürkheim.

21. Sonstiges

21.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

21.2. Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Juli 2024